Sächsische Finanzen in der Corona-Krise – Bündnisgrüne: Wir tragen als Parlament große Verantwortung 7. April 202014. August 2020 BÜNDNISGRÜNE-Fraktion beschließt grundlegende Richtschnur auf Sachsens Staatsfinanzen in Zeiten der Corona-Pandemie Dresden. An diesem Donnerstag (9. April) wird der Sächsische Landtag zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Feststellung der […]
Neue Lizenz für Braunkohletagebau Turów – BÜNDNISGRÜNE: Die Erteilung der Lizenz verstößt gegen EU-Recht 26. März 202020. Mai 2023 Gerber und Cavazzini: Das Ende der Lizenz zum 30. April 2020 wäre die einzig richtige Lösung für den Klimaschutz gewesen. Dresden. Der Braunkohletagebau in Turów wird weitergeführt. Der Betreiber PGE teilte am […]
Sachsen wird über Anpassungen der Schuldenbremse nachdenken müssen 20. März 202014. August 2020 Schubert: Sächsische Verfassung gibt zwar Möglichkeiten, Schuldenbremse in so einer Situation auszusetzen – nach der Krise müssen wir jedoch finanziell handlungsfähig sein Dresden. „Der Sächsische Landtag wird über Anpassungen der […]
Corona-Hilfen im Landkreis Görlitz 19. März 202014. August 2020 Mitglieder unseres Kreisverbandes organisieren in Löbau und Görlitz über facebook Hilfen für alle diejenigen, die sich in Quarantäne befinden oder zu einer Risikogruppe gehören. Helfer*innen können sich eintragen mit ihrem […]
Die Lausitz braucht eine neue Beteiligungskultur 6. März 202020. Mai 2023 Stephan Kühn, MdB: Wenn am heutigen Freitag das Kohleausstiegsgesetz zur ersten Beratung in den Bundestag eingebracht wird, ist es genau 1 Jahr und 39 Tage her, dass die Kommission für […]
LEAG-Sparkurs – BÜNDNISGRÜNE: LEAG sollte sich von Abbaggerungsplänen für das Sonderfeld Mühlrose verabschieden 6. März 202014. August 2020 Gerber: Der Konzern kann die bleibewilligen Bewohner ohnehin nicht vertreiben Dresden. „Das Braunkohleunternehmen LEAG sollte sich von seinen Abbaggerungsplänen für das Sonderfeld Mühlrose verabschieden.“ Mit dieser Forderung reagiert Daniel Gerber, […]
Petition gegen Tagebau-Ausbau in der Grenzstadt Túrow – BÜNDNISGRÜNE: Dreiländereck Polen-Deutschland-Tschechische Republik kann mit klaren Maßnahmen Vorreiter eines grenzüberschreitenden Kohleausstiegs im Herzen Europas werden 20. Februar 202020. Februar 2020 Dresden. In der Grenzstadt Túrow beantragt der polnische Energieversorger PGE die Ausdehnung und Verlängerung eines Braunkohletagebaus mit weitreichenden Folgen für Sachsen und die Tschechische Republik. Dagegen hat die tschechische Regionalbehörde […]
Mühlrose muss bleiben 30. Januar 202014. August 2020 Heute berichtet der MDR: „LEAG trägt Kohleausstiegsplan mit – und baggert Mühlrose ab.“ Annett Jagiela, die Sprecherin vom Kreisverband Görlitz von Bündnis90/Die Grünen kommentiert das wie folgt: „Es ist absolut […]
Bündnisgrüne Regionalgruppe Muskauer Heide wählen neuen, jungen Vorstand 26. Januar 2020 „Wir wollen in Weißwasser und Umgebung mitgestalten, Vorhandenes stärken und da verändern, wo Veränderung nötig ist. Getreu dem Motto: Gemeinsam, ökologisch, sozial gerecht.“ sagt der am Freitag frisch gewählte Sprecher […]
Bundestagsabgeordneter Stephan Kühn bittet Bahnchef, den Gleisrückbau auf der Herrnhuter Bahn zu stoppen 14. Januar 202027. Januar 2020 Der sächsische Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Verkehrspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion Stephan Kühn hat am Rande der Veranstaltung „Klimaschutz braucht Verkehrsinfrastruktur“ Bahnchef Dr. Lutz an die eigene Verpflichtung erinnert, stillgelegte Bahnstrecken hinsichtlich […]
