Sächsische Finanzen in der Corona-Krise – Bündnisgrüne: Wir tragen als Parlament große Verantwortung 7. April 202014. August 2020 BÜNDNISGRÜNE-Fraktion beschließt grundlegende Richtschnur auf Sachsens Staatsfinanzen in Zeiten der Corona-Pandemie Dresden. An diesem Donnerstag (9. April) wird der Sächsische Landtag zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Feststellung der […]
Neue Lizenz für Braunkohletagebau Turów – BÜNDNISGRÜNE: Die Erteilung der Lizenz verstößt gegen EU-Recht 26. März 202020. Mai 2023 Gerber und Cavazzini: Das Ende der Lizenz zum 30. April 2020 wäre die einzig richtige Lösung für den Klimaschutz gewesen. Dresden. Der Braunkohletagebau in Turów wird weitergeführt. Der Betreiber PGE teilte am […]
Sachsen wird über Anpassungen der Schuldenbremse nachdenken müssen 20. März 202014. August 2020 Schubert: Sächsische Verfassung gibt zwar Möglichkeiten, Schuldenbremse in so einer Situation auszusetzen – nach der Krise müssen wir jedoch finanziell handlungsfähig sein Dresden. „Der Sächsische Landtag wird über Anpassungen der […]
Corona-Hilfen im Landkreis Görlitz 19. März 202014. August 2020 Mitglieder unseres Kreisverbandes organisieren in Löbau und Görlitz über facebook Hilfen für alle diejenigen, die sich in Quarantäne befinden oder zu einer Risikogruppe gehören. Helfer*innen können sich eintragen mit ihrem […]
Die Lausitz braucht eine neue Beteiligungskultur 6. März 202020. Mai 2023 Stephan Kühn, MdB: Wenn am heutigen Freitag das Kohleausstiegsgesetz zur ersten Beratung in den Bundestag eingebracht wird, ist es genau 1 Jahr und 39 Tage her, dass die Kommission für […]
