Besuch aus Berlin: MdB Kassem Taher Saleh vor Ort in Görlitz 31. August 202514. September 2025 Der Bundestagsabgeordnete besuchte u.a. die Bundespolizei, das Nostromo und den LABA Flagship store.
Elektrifizierung Dresden-Görlitz erneut in Gefahr? – BÜNDNISGRÜNE: Staatsregierung hat sich verkalkuliert 31. August 202531. August 2025 Seit Jahren reden CDU und SPD über den Ausbau, haben aber die erforderlichen Planungsgelder nicht rechtzeitig im Landeshaushalt abgesichert, sondern allein auf das Sondervermögen Infrastruktur gesetzt.
Wir trauern um unseren Parteifreund und Vorstandskollegen 23. Juli 202528. Juli 2025 Am 10.07.2025 ist Martin Bandel, unser Parteifreund und Mitglied des Vorstandsteam des Stadtverbands Görlitz, verstorben. Den Hinterbliebenen und Trauernden gilt unser tiefes Beileid. Wir wünschen die nötige Kraft und stehen ihnen gerne bei.
Kulturhaushalt 2025/26 wirkt im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien – BÜNDNISGRÜNE: Stabilitätssignal für kulturelle Vielfalt in den Kulturräumen 11. Juli 202511. Juli 2025 Wir BÜNDNISGRÜNE haben grundsätzliche Verbesserungen für die Kultur zur Bedingung für den Haushaltskompromiss gemacht. Die Kürzungspläne der Staatsregierung hätten erhebliche Einschnitte für die Breite der Kulturangebote bedeutet. Wir senden damit ein klares Signal der Stabilität: Trotz schwieriger Kassenlage übernimmt der Freistaat Verantwortung für den Erhalt der lokalen Kulturangebote.
Schluss mit den Grenzkontrollen! 26. Juni 20251. Juli 2025 Eine Unterschrift zur Beendigung der Grenzkontrollen kann in unseren Büros in Görlitz und Zittau geleistet werden.
Zur Lage in den Kliniken in Trägerschaft des Landkreises Görlitz 21. Juni 202521. Juni 2025 Die Krankenhäuser sind ein unverzichtbarer Teil der in öffentlicher Verantwortung liegenden Daseinsfürsorge. Es ist legitim und auch unvermeidbar, hier über Zuschüsse etc. mitzufinanzieren aus Steuermitteln. Dieses Signal setzen wir für die Menschen im Landkreis Görlitz, deren auch gesundheitliches Wohlergehen uns am Herzen liegen muss und für die Beschäftigten.
BÜNDNISGRÜNE zur Einigung zum Doppelhaushalt 2025/26 19. Juni 202519. Juni 2025 Uns BÜNDNISGRÜNEN ist dabei besonders wichtig, dass sich Sachsen weiterhin für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – Natur, Klima, Umwelt – engagiert und die Grundlagen für den sozialen Zusammenhalt erhält.
Kein AKW an der deutsch-tschechischen Grenze! 28. Mai 20256. Juni 2025 Der Kreisverband stellt eine Vorlage für die Stellungnahme an das tschechische Umweltministerium auf deutsch und englisch zur Verfügung.
Drei Atomkraftwerke unweit der deutsch-tschechischen Grenze geplant – Bündnisgrüne rufen zur Beteiligung am Umweltverfahren auf 27. Mai 202511. August 2025 Geplant sind sogenannte SMR (Small Modular Reactors, auf deutsch „kleine modulare Reaktoren“) mit jeweils 470 MW – weit entfernt vom harmlos klingenden Begriff „Miniatomkraftwerk“. Es handelt sich um atomare Mittelklasse-Reaktoren mit allen bekannten Risiken: Störfallpotenzial, ungelöste Endlagerproblematik und weitreichende Umweltgefahren, die auch Deutschland unmittelbar betreffen. Der Kreisverband bietet hierfür eine Handreichung mit den Fakten zu SMRs an.
Bündnisgrüne erfreut über neue Fahrradständer 23. Mai 202523. Mai 2025 Hier zeigt sich, wie Engagement und Ideen der Bürger*innen in konkrete Umsetzung münden kann, wenn alle zusammen arbeiten.
