Stillstandskoalition bremst Energiewende aus – BÜNDNISGRÜNE: So bleibt Sachsen weiter Schlusslicht beim Windkraftausbau 11. September 202511. September 2025 Mit dem Ertragsbeteiligungsgesetz haben wir hierfür in Sachsen eine gute Grundlage gelegt. Mit ihrer Erhöhung der Abgaben sorgt die Minderheitskoalition jetzt aber für eine Wettbewerbsverzerrung auf dem Markt. Dadurch droht die Abwanderung der Windkraftanlagenbauer.
Wir waren dabei: Tag der Sachsen in Sebnitz! 6. September 20257. September 2025 Unser Zittauer Stadtrat und Verkehrsplaner Matthias Böhm bot zum Tag der Sachsen in Sebnitz eine seiner beliebten ÖPNV-Touren an.
Besuch aus Berlin: MdB Kassem Taher Saleh vor Ort in Görlitz 31. August 202514. September 2025 Der Bundestagsabgeordnete besuchte u.a. die Bundespolizei, das Nostromo und den LABA Flagship store.
Elektrifizierung Dresden-Görlitz erneut in Gefahr? – BÜNDNISGRÜNE: Staatsregierung hat sich verkalkuliert 31. August 202531. August 2025 Seit Jahren reden CDU und SPD über den Ausbau, haben aber die erforderlichen Planungsgelder nicht rechtzeitig im Landeshaushalt abgesichert, sondern allein auf das Sondervermögen Infrastruktur gesetzt.
Anfrage zu Atomkraftwerk in Tschechien – BÜNDNISGRÜNE kritisieren Zurückhaltung der Staatsregierung 24. Juli 202524. Juli 2025 Die Staatsregierung sieht sich beim Bau eines Atomkraftwerks direkt an unserer Grenze scheinbar nur als interessierter Beobachter. Das wird den Sorgen vieler Bürgerinnen und Bürger nicht gerecht. Die Menschen im Freistaat haben ein Recht darauf zu erfahren, wie die Staatsregierung die Pläne der Tschechischen Republik begleiten will.
