Die AfD ruft zum Sonderkreistag und will mit Halbwahrheiten und Angstmache punkten. Unsere bündnisgrünen Mitglieder entzaubern den Versuch, finden klare Worte und zeigen starke Haltung. Alle Berichte im Überblick.
Extremismus
Nach den Vorkommnissen bei der Stadtratssitzung vom 30.03.2023 haben sich verschiedene politische und zivilgesellschaftliche Kräfte zusammen getan. Der offene Brief dazu ist nun veröffentlicht und kann von jeder Person mit unterschrieben werden, um ein Zeichen für friedliches Miteinander, für Dialog und gegen rechte Parolen zu setzen.
30. September 2021: Heute waren der bündnisgrüne Sprecher der Regionalgruppe Muskauer Heide, Sebastian Jachmann und grünen Mitglied Nico Herden zu Besuch im Stadtrat Weißwasser und nutzten die Fragestunde für Bürger:innen…
In Anbetracht des Beschlusses vom Januar 2020 einiger Fraktionen im Stadtrat zum Thema „Ende Gelände und Extremismus“ haben wir als Regionalgruppe darüber nachgedacht, welche weiteren Folgen es haben kann, wenn…