Protest für schnellen Kohleausstieg – Konzept für Folgekosten vorgestellt

Mitteilung, 26.06.2023: Gestern waren wir bei der Klimademo am Tagebau Welzow. Außerdem wurde ein Konzept für Folgekosten vorgestellt: Die Braunkohlefolgestiftung.

Gestern waren wir mit einigen Mitglieder des KV wie auch Vertreter*innen der Grünen Jugend aus dem Landkreis Görlitz bei der Großdemo für einen sozial gerechten und klimaverträglichen Kohleausstieg in der Lausitz. 

Der BUND Sachsen und BUND Brandenburg, die BUNDjugend, Fridays for Future, Greenpeace, GRÜNE LIGA und Alle Dörfer bleiben hatten dazu aufgerufen, direkt am Tagebau Welzow für die Einhaltung der Klimaziele zu demonstrieren. Auf der Demonstration wurde wieder einmal klar, worum es gehen muss: Wir brauchen einen Strukturwandel, der zukunftssichere und krisenfeste Arbeitsplätze schafft und gleichzeitig das 1,5°-Ziel nicht aus den Augen verliert. Dabei geht es nicht darum, Klimaschutz und soziale Sicherheit gegeneinander auszuspielen. Das beides geht nur gemeinsam und auch nur mit den Menschen vor Ort.

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Grund für die Demo ist, dass das 1,5°-Ziel darüber entscheidet, welche Lebensgrundlage junge Menschen, unsere Kinder und Enkel in 20, 50 und 100 Jahren haben werden. Aktuell sind wir auf einem Pfad, der eher Richtung 3°C globale Erwärmung geht. Damit sind unsere Lebensgrundlagen gefährdet – denn damit einhergehen werden Wetterextreme wie Dürre, Überschwemmung, Stürme und Hitzewellen. 
Ein weiterer Punkt, der auf der Demonstration und bereits vorher durch viele Klimaaktivist:innen und Expert:innen öfter angesprochen wurde, sind die Folgekosten für die Renaturierung der von Kohleabbau betroffenen Gebiete. Nach wie vor gibt es hier keine Planungssicherheit, im schlimmsten Fall bleiben die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler vor Ort auf den Kosten zur Wiedernutzbarmachung von Land und Wasser sitzen.

Um hier Sicherheit zu gewährleisten und die Konzerne in die Verantwortung zu nehmen, die seit Jahrzehnten mit der Kohle Profit machen, haben die Bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden aus Sachsen (Franziska Schubert), Sachsen-Anhalt (Cornelia Lüddemann) und Brandenburg (Benjamin Raschke) vor zwei Wochen ein Konzept für eine Brankohlefolgestiftung vorgestellt. Hiermit sollen die Ewigkeitskosten nach dem Verursacherprinzip abgesichert werden. Die Pressemitteilung und das Konzept ist hier zu finden: https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2023/renaturierung-der-ostdeutschen-kohlereviere-langfristig-sicher-finanzieren-buendnisgruene-schlagen-gruendung-einer-braunkohlefolgenstiftung-vor/

Fridays for future hat außerdem eine Petition gestartet, damit gerade jungen Menschen in der Lausitz eine Zukunftsperspektive gegeben wird – unterschreibt und teilt diese gern nach Möglichkeit: https://weact.campact.de/petitions/kohleausstieg-im-osten-wir-junge-menschen-in-der-lausitz-brauchen-zukunft?fbclid=IwAR2qbSC4qDwdXxmWmYJyaE08m7L_X8pwAUkjjvNFJV8fcTXFK53XRunw7iY