BDK-Rückblick – Teil 2 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Teil 2 unseres Rückblicks auf die BDK. Hier ist Teil 1 zu finden! Tag 3 – Europawahlprogramm Nr. 1 Wieder um 6 Uhr aufstehen, Frühstück und ab zur Messe. Die Gepäckkontrolle ging diesmal sehr flott! Erster Halt war beim Treffen der Ost-Delegierten, bei dem ich aber nicht allzu lange blieb, sondern dann in die Halle ging. Das war auch gut so, denn als ich fast alleine im „Osten“ saß, wurde vom Podium dazu aufgerufen, dass jedes Bundesland mal jubeln soll. Als Sachsen dran war, habe ich gejubelt und geschrien für alle zusammen. Heute stand eigentlich zu Beginn die Wahl der Europaliste an, aber das wurde ja am Freitag schon erledigt und es ging direkt weiter mit dem Europawahlprogramm. In vier Kapiteln geht es darum, was Frieden, Wohlstand, Gerechtigkeit und Freiheit schützt. Zwischendurch hat meine Ersatzdelegierte Helena immer mal wieder am Stand der ostdeutschen Landesverbände vorbeigeschaut, die im nächsten Jahr Landtagwahlen haben. Hier wurden auch heute KV-Partnerschaften und gute Kontakte geknüpft. Eine Rede der belarusischen Aktivistin Sviatlana Tsikhanouskaya hat mich sehr bewegt: „Europe will never be safe until Belarus is free. So your support for the European future of Belarus is not charity. It’s an investment in a peaceful and safe Europe.“ Medial herbeigesehntes Highlight dieser BDK war die Migrationsdebatte am Samstag Abend. Diskutiert wurden jeweils ein Dringlichkeitsantrag des Bundesvorstandes und der Grünen Jugend. In einer emotionalen, aber stets sachlichen und lösungsorientierten Debatte haben Delegierte, Regierungsvertreter*innen und Antragsteller*innen ihre Positionen dargelegt. Eine heftige Debatte pro und contra zum Änderungsantrag der „Grünen Jugend“. Es lohnt sich, hier einen Blick reinzuwerfen. Letztendlich wurde der Antrag des Bundesvorstandes mit breiter Unterstützung angenommen. Zum Abschluss dieses aufwühlenden Tages fand die legendäre grüne Party statt – man sagt, die Grüne Jugend hätte bis 4 Uhr getanzt. Tag 4 – Noch mehr Wahlen! Wieder um 6 Uhr aufstehen, Frühstück und auschecken. Anstehen an der Gepäckabgabe, denn den Koffer konnte ich ja nicht in die Halle mit rein nehmen. Und wieder wählen, dieses Mal den Parteirat. Der Sonntag-Morgen startete mit der Wahl des Bundesparteirates. Wir haben es geschafft, mit Staatsministerin Katja Meier wieder eine tolle sächsische Vertreterin in dieses Gremium zu wählen, nachdem unsere Landtagsarbgeordnete Franziska Schubert (übrigens aus unserem Kreisverband) dem letzten Parteirat angehörte. Ich freue mich, dass Katja als starke ostdeutsche Stimme und Europa-Ministerin den Europawahlkampf nächstes Jahr begleiten wird. Terry Reintke, die wir zuvor auf Listenplatz 1 der Europaliste gewählt haben, hat unser Votum als grüne europäische Spitzenkandidatin bekommen. Nachdem das Europawahlprogramm fertig abgestimmt wurde, gab es zum Abschluss der BDK noch eine allgemeine Debatte mit u.A. den Gastredner*innen Alpha Jor Barry, aus Seenot gerettet, und Alessandra Cerreti, italienische Staatsanwältin. Gegen 14 Uhr waren wir dann fertig und ich stellte mich an die ellenlange Schlange der Gepäckausgabe an und dann hieß es „Tschüss Karlsruhe“ und im überfüllten Zug wieder Richtung Landkreis Görlitz. Gegen 23 Uhr war unsere gesamte Delegation dann wieder gut zu Hause gelandet. Und was macht man dann noch so einer BDK? Am Montag natürlich erstmal ausschlafen – und einen kleinen Bericht schreiben 😉
577 Geräte im Landkreis Görlitz repariert statt weggeworfen – Reparaturbonus beschert Handwerk Aufträge von rund 130.000 Euro 20. März 202520. März 2025 Der Reparaturbonus ist ein absolutes Erfolgsprojekt. Auch im Landkreis Görlitz haben zahlreiche Menschen mitgemacht und insgesamt 577 Geräte reparieren lassen, statt sie auf den Müll zu werfen.
Grundgesetzänderungen zur Schuldenaufnahme – BÜNDNISGRÜNE legen Positionspapier zur Umsetzung im Freistaat vor 19. März 202520. März 2025 Pressemitteilung der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion im Sächsischen Landtag. Heute entscheidet der Deutsche Bundestag in einer Sondersitzung über Änderungen im Grundgesetz zur Aufnahme von Schulden für Verteidigung und Infrastruktur. Auch die Länder […]
