Kürzungen beim Tierschutz gefährden die Zukunft unserer Tierheime 14. Mai 202517. Mai 2025 Die Kürzungen beim Tierschutz durch CDU und SPD gefährden die Zukunft unserer Tierheime. Die Einrichtungen in Sachsen arbeiten längst über der Belastungsgrenze. Seit Jahren kämpfen Tierheime um jeden Euro, damit sie Tiere in Not aufnehmen und versorgen können. Das alles kostet Geld. Wer beim Tierschutz kürzt, ignoriert die Leistungen der vielen Ehrenamtlichen und zeigt sich herzlos gegenüber dem Tierleid.
BÜNDNISGRÜNE bringen 390 Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2025/26 ein 13. Mai 202517. Mai 2025 Wir wollen für Sachsen Perspektiven sicherstellen. Der von CDU und SPD vorgelegte Haushaltsentwurf lässt solche Perspektiven klar vermissen. Hier braucht es mehr als nur kosmetische Änderungen. Deshalb bringen wir BÜNDNISGRÜNE notwendige Änderungsanträge ein.
Zerstörung von Lebensgrundlagen und Miteinander in Sachsen! Ostsachsens Bündnisgrüne üben harte Kritik am Sächsischen Haushaltsvorschlag der CDU-SPD 7. Mai 202511. Mai 2025 Wir sind fassungslos, was dort geplant wird: Streichungen bei Tierschutz, Demokratie, Jugendhilfe, Soziales und Integration, Umweltschutz, Klimaanpassung, Kultur, Gleichstellung, und in vielen weiteren wichtigen gesellschaftlichen Bereichen – so geht’s nicht! Hier wird die Axt an unsere Zukunft und das gute Miteinander in Sachsen angelegt.
AfD gesichert rechtsxtrem: „Leider keine Überraschung.“ 3. Mai 20256. Mai 2025 „Wer jetzt noch eine sogenannte ‚Normalisierung‘ propagiert, wie zuletzt Jens Spahn oder andere CDU-Repräsentant*innen auf Landesebene oder in den Kommunen, muss sich fragen lassen, was ihn treibt und wo er steht – denn unsere Demokratie steht nicht zur Disposition.“
Haushaltsklausur: BÜNDNISGRÜNE beschließen Forderung nach Kreditaufnahme für Sachsens Doppelhaushalt 2025/26 2. Mai 20256. Mai 2025 „CDU und SPD haben keine Mehrheit für diesen Haushaltsentwurf. Das ist auch gut so, denn er kann nur als Werk der Zerstörung bezeichnet werden.“