Kulturhaushalt 2025/26 wirkt im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien – BÜNDNISGRÜNE: Stabilitätssignal für kulturelle Vielfalt in den Kulturräumen 11. Juli 202511. Juli 2025 Wir BÜNDNISGRÜNE haben grundsätzliche Verbesserungen für die Kultur zur Bedingung für den Haushaltskompromiss gemacht. Die Kürzungspläne der Staatsregierung hätten erhebliche Einschnitte für die Breite der Kulturangebote bedeutet. Wir senden damit ein klares Signal der Stabilität: Trotz schwieriger Kassenlage übernimmt der Freistaat Verantwortung für den Erhalt der lokalen Kulturangebote.
Erweiterung des Tagebau Nochten stoppen – Umwelt und Klima schützen: Jetzt Stellungnahmen einreichen! 1. Juli 20256. Juli 2025 Die geplante Erweiterung des Tagebau Nochten ist aus heutiger Sicht weder energiepolitisch erforderlich noch ökologisch vertretbar. Sie würde unnötige Zerstörung nach sich ziehen.
Wie geht’s beim Thema Asyl in der Oberlausitz weiter? 28. Juni 202528. Juni 2025 Das war der Titel eines Beitrags der Sächsischen Zeitung vom 27.06.2025. Unsere kompletten Antworten auf die Fragen finden Sie hier.
Schluss mit den Grenzkontrollen! 26. Juni 20251. Juli 2025 Eine Unterschrift zur Beendigung der Grenzkontrollen kann in unseren Büros in Görlitz und Zittau geleistet werden.
BÜNDNISGRÜNE zur Einigung zum Doppelhaushalt 2025/26 19. Juni 202519. Juni 2025 Uns BÜNDNISGRÜNEN ist dabei besonders wichtig, dass sich Sachsen weiterhin für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – Natur, Klima, Umwelt – engagiert und die Grundlagen für den sozialen Zusammenhalt erhält.
Kein AKW an der deutsch-tschechischen Grenze! 28. Mai 20256. Juni 2025 Der Kreisverband stellt eine Vorlage für die Stellungnahme an das tschechische Umweltministerium auf deutsch und englisch zur Verfügung.
Drei Atomkraftwerke unweit der deutsch-tschechischen Grenze geplant – Bündnisgrüne rufen zur Beteiligung am Umweltverfahren auf 27. Mai 202511. August 2025 Geplant sind sogenannte SMR (Small Modular Reactors, auf deutsch „kleine modulare Reaktoren“) mit jeweils 470 MW – weit entfernt vom harmlos klingenden Begriff „Miniatomkraftwerk“. Es handelt sich um atomare Mittelklasse-Reaktoren mit allen bekannten Risiken: Störfallpotenzial, ungelöste Endlagerproblematik und weitreichende Umweltgefahren, die auch Deutschland unmittelbar betreffen. Der Kreisverband bietet hierfür eine Handreichung mit den Fakten zu SMRs an.
Treffen zur Zukunft der Herrnhuter Bahn 26. Mai 202526. Mai 2025 Unsere Abgeordnete Franziska Schubert (MdL), Matthias Böhm (Zittauer Stadtrat) und unsere Kreistagsfraktion unterstützen schon lange die Initiative zur Reaktivierung der Herrnhuter Bahn. Es wäre ein gutes Zeichen für unseren Region, wenn hier endlich Fahrt aufgenommen wird.
Keine weiteren Lücken bei der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum! 25. Mai 202526. Mai 2025 Wir BÜNDNISGRÜNE haben viele Änderungsanträge ins Verfahren gegeben, um Kürzungen bei der Gesundheitsversorgung im Freistaat zu verhindern. Es bleibt zu hoffen, dass sich die Minderheitskoalition berappelt und mit den demokratischen Fraktionen einen Weg findet. Ein dickes Minus bei unserer Gesundheit ist in jedem Fall keine Lösung.
Zerstörung von Lebensgrundlagen und Miteinander in Sachsen! Ostsachsens Bündnisgrüne üben harte Kritik am Sächsischen Haushaltsvorschlag der CDU-SPD 7. Mai 202511. Mai 2025 Wir sind fassungslos, was dort geplant wird: Streichungen bei Tierschutz, Demokratie, Jugendhilfe, Soziales und Integration, Umweltschutz, Klimaanpassung, Kultur, Gleichstellung, und in vielen weiteren wichtigen gesellschaftlichen Bereichen – so geht’s nicht! Hier wird die Axt an unsere Zukunft und das gute Miteinander in Sachsen angelegt.
