Kürzungen der Erinnerungskultur – BÜNDNISGRÜNE setzen Aktuelle Debatte im Landtag auf die Tagesordnung 17. Mai 202517. Mai 2025 Es ist grotesk: Der Ministerpräsident und die Koalitionspartner beteuerten zum 8. Mai pflichtbewusst den Wert des Erinnerns – und gleichzeitig fabrizieren ihre Minderheitsregierung und die untätigen Koalitionsfraktionen in diesem besonders demokratierelevanten Bereich Kürzungen, als gäbe es kein Gestern und kein Morgen. Diese Einschnitte für die Erinnerungskultur sind grob fahrlässig.
Kürzungen beim Waldbrandschutz –BÜNDNISGRÜNE: CDU und SPD betreiben das Gegenteil von vorausschauender Politik 15. Mai 202517. Mai 2025 Wir erleben 2025 einmal mehr eine extreme Dürre. Anhaltende und wiederkehrende Trockenheit insbesondere im Frühjahr und steigende Temperaturen erhöhen das Risiko für Waldbrände massiv. Der fortschreitende Klimawandel wird dieses Problem weiter verschärfen. Es ist daher dringend geboten, jetzt die richtigen Vorsorgemaßnahmen für den sächsischen Wald zu ergreifen!
Kürzungen beim Tierschutz gefährden die Zukunft unserer Tierheime 14. Mai 202517. Mai 2025 Die Kürzungen beim Tierschutz durch CDU und SPD gefährden die Zukunft unserer Tierheime. Die Einrichtungen in Sachsen arbeiten längst über der Belastungsgrenze. Seit Jahren kämpfen Tierheime um jeden Euro, damit sie Tiere in Not aufnehmen und versorgen können. Das alles kostet Geld. Wer beim Tierschutz kürzt, ignoriert die Leistungen der vielen Ehrenamtlichen und zeigt sich herzlos gegenüber dem Tierleid.
BÜNDNISGRÜNE bringen 390 Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2025/26 ein 13. Mai 202517. Mai 2025 Wir wollen für Sachsen Perspektiven sicherstellen. Der von CDU und SPD vorgelegte Haushaltsentwurf lässt solche Perspektiven klar vermissen. Hier braucht es mehr als nur kosmetische Änderungen. Deshalb bringen wir BÜNDNISGRÜNE notwendige Änderungsanträge ein.
BÜNDNISGRÜNE bringen Antrag ein: Unternehmen bei Rückzahlung von Corona-Soforthilfen entlasten und alle Spielräume ausschöpfen 6. Mai 20256. Mai 2025 Gerade viele kleine Unternehmen und Soloselbstständige haben sich mühsam von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie erholt. Es darf nicht sein, dass diese Menschen nun durch Rückforderungen in Existenznot geraten.
