Görlitzer Bündnisgrüne zum Tag der Deutschen Einheit: „Freiheit muss verteidigt werden.“ 3. Oktober 20253. Oktober 2025 Wir müssen gerade hier in Ostdeutschland in Bildung und Infrastruktur investieren, damit Kinder und Jugendliche Zukunftsperspektiven vor Ort haben und unsere Region nicht abgehängt bleibt.
Geplante Tagebauerweiterung Nochten bringt weitere erhebliche Lärm- und Staubbelastung für Menschen vor Ort 1. Oktober 20251. Oktober 2025 Das Festhalten am Auslaufmodell Kohle ist blanke Ideologie, die viel Schaden anrichtet. Wir haben die Technologien, wir haben das Wissen für den besseren Weg. Ausgerechnet die, die den BÜNDNISGRÜNEN immer Ideologie vorwerfen, agieren hier ohne jede Rationalität.
Stillstandskoalition bremst Energiewende aus – BÜNDNISGRÜNE: So bleibt Sachsen weiter Schlusslicht beim Windkraftausbau 11. September 202511. September 2025 Mit dem Ertragsbeteiligungsgesetz haben wir hierfür in Sachsen eine gute Grundlage gelegt. Mit ihrer Erhöhung der Abgaben sorgt die Minderheitskoalition jetzt aber für eine Wettbewerbsverzerrung auf dem Markt. Dadurch droht die Abwanderung der Windkraftanlagenbauer.
Elektrifizierung Dresden-Görlitz erneut in Gefahr? – BÜNDNISGRÜNE: Staatsregierung hat sich verkalkuliert 31. August 202531. August 2025 Seit Jahren reden CDU und SPD über den Ausbau, haben aber die erforderlichen Planungsgelder nicht rechtzeitig im Landeshaushalt abgesichert, sondern allein auf das Sondervermögen Infrastruktur gesetzt.
Anfrage zu Atomkraftwerk in Tschechien – BÜNDNISGRÜNE kritisieren Zurückhaltung der Staatsregierung 24. Juli 202524. Juli 2025 Die Staatsregierung sieht sich beim Bau eines Atomkraftwerks direkt an unserer Grenze scheinbar nur als interessierter Beobachter. Das wird den Sorgen vieler Bürgerinnen und Bürger nicht gerecht. Die Menschen im Freistaat haben ein Recht darauf zu erfahren, wie die Staatsregierung die Pläne der Tschechischen Republik begleiten will.