Kürzungen bei Kulturstaatsbetrieben führen zu empfindlichen Sparmaßnahmen – BÜNDNISGRÜNE warnen vor Abwärtsspirale 12. November 202512. November 2025 Diese Kürzungen durch die Hintertür sind eine ernstzunehmende Belastung für die Zukunft der Kulturstaatsbetriebe. Die Sparmaßnahmen ziehen die Attraktivität der Angebote stark in Mitleidenschaft. Was ist das für ein Signal, wenn Einrittspreise steigen und gleichzeitig Öffnungszeiten eingeschränkt werden müssen?
Agrardieselsubvention – BÜNDNISGRÜNE: Landwirtschaft dabei unterstützen, auf erneuerbare Energien umzusteigen 8. November 20258. November 2025 Es braucht eine stärkere Förderung alternativer Antriebe und Treibstoffe. Außerdem müssen die Betriebe bei Investitionen in Energieeinsparung besser unterstützt werden.
Ukrainische Geflüchtete – BÜNDNISGRÜNE: Wir brauchen wirksame Lösungen statt populistische Forderungen 5. November 20255. November 2025 Wer will, dass Menschen aus der Ukraine schneller in Arbeit kommen, muss die Voraussetzungen verbessern – nicht verschlechtern. Das hilft am Ende mehr als populistische Forderungen. Der sogenannte Job-Turbo gehört zu den wirksamsten Programmen in Europa. Ihn in Frage zu stellen, wäre ein Rückschritt.
Aktuelle Debatte Bahn – BÜNDNISGRÜNE: Freistaat Sachsen droht beim Bahnverkehr abgehängt zu werden 30. Oktober 20254. November 2025 Sachsen muss endlich Verantwortung in der Bahnpolitik übernehmen, statt sich weiter hinter dem Bund zu verstecken. Wir brauchen Investitionen in die Zukunft – nicht in den Stillstand. Damit Bahnfahren im Freistaat verlässlich, einfach und bezahlbar ist.
Grenzkontrollen in Görlitz: Bundesregierung muss Schengen-Raum respektieren – Freizügigkeit ist keine Verhandlungsmasse! 17. Oktober 202517. Oktober 2025 Die Grenzkontrollen überlasten die Bundespolizei und belasten den europäischen Zusammenhalt. Innenminister Dobrindt muss diese populistische Augenwischerei schnellstens beenden.
Modellprojekt zur Lehrkräftegewinnung geht weiter: Die Oberlausitz macht Schule 15. Oktober 202517. Oktober 2025 Als BÜNDNISGRÜNE haben wir für den Erhalt des Modellprojekts gekämpft, weil wir sehen, mit wie viel Herzblut sich dafür vor Ort eingesetzt wurde. Durch die beschlossene Fortsetzung ist eine Übertragung auf weitere Regionen im Freistaat möglich.
BÜNDNISGRÜNE legen Vorschlag zur Einführung eines Freiwilligen Jahrs im Handwerk in Sachsen vor 13. Oktober 202513. Oktober 2025 Damit unterstützen wir Handwerksbetriebe gezielt bei der Nachwuchsgewinnung und bieten jungen Menschen eine praxisnahe Berufsorientierung. Wer sich im Betrieb bewährt und wohlfühlt, steigt oft auch als Azubi ein – aus Überzeugung und Leidenschaft. Das ist die Basis für sächsische Handwerksqualität.
Görlitzer Bündnisgrüne zum Tag der Deutschen Einheit: „Freiheit muss verteidigt werden.“ 3. Oktober 20253. Oktober 2025 Wir müssen gerade hier in Ostdeutschland in Bildung und Infrastruktur investieren, damit Kinder und Jugendliche Zukunftsperspektiven vor Ort haben und unsere Region nicht abgehängt bleibt.
Geplante Tagebauerweiterung Nochten bringt weitere erhebliche Lärm- und Staubbelastung für Menschen vor Ort 1. Oktober 20251. Oktober 2025 Das Festhalten am Auslaufmodell Kohle ist blanke Ideologie, die viel Schaden anrichtet. Wir haben die Technologien, wir haben das Wissen für den besseren Weg. Ausgerechnet die, die den BÜNDNISGRÜNEN immer Ideologie vorwerfen, agieren hier ohne jede Rationalität.
CSD Zittau und Görlitz – wir sind dabei und unterstützen! 27. September 202527. September 2025 Am 27.09.2025 gibt es die nächste Möglichkeit, einen CSD in Ostsachsen mit einer Teilnahme zu unterstützen. Start ist um 12 Uhr am Bahnhof Görlitz.
