Radikale Kürzungen beim Radverkehr – BÜNDNISGRÜNE sehen Abkehr von der Verkehrswende 24. April 2025 Ein großer Teil bereits begonnener Planungen wird voraussichtlich nicht weitergeführt, sondern auf unbestimmte Zeit verschoben. Sollte der Bau zu einem späteren Zeitpunkt doch erfolgen, drohen nicht nur erneute Planungskosten, sondern auch deutlich gestiegene Baupreise.
Die Zahlen steigen – die Förderung sinkt 15. April 202515. April 2025 Die Zahlen der RAA zeigen: Ein Sparkurs bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus ist gefährlich und in höchstem Maß verantwortungslos.
Statistik rechter Angriffe 2024 – BÜNDNISGRÜNE: Saat der Rechtsextremen geht auf 15. April 202515. April 2025 Die Zivilgesellschaft braucht jede Unterstützung, die sie kriegen kann. Wir BÜNDNISGRÜNE werden im Haushaltsverfahren Änderungsanträge einbringen, denn der aktuelle Entwurf ist für uns so nicht hinnehmbar.
Aufweichung des Flächenziels für Windkraft wäre Abgesang des Industriestandortes Sachsen 5. April 202517. April 2025 Pressemitteilung der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion im Sächsischen Landtag. Staatsministerin Regina Kraushaar hat sich in einer Mitteilung für eine Aufweichung des Flächenziels für den Ausbau der Windenergie in Sachsen ausgesprochen. Wolfram Günther, […]
Haushaltsentwurf 2025/26 – BÜNDNISGRÜNE: Sparorgie von CDU und SPD trifft die Mitte der Gesellschaft 3. April 20253. April 2025 Nachhaltige Finanzpolitik bedeutet, jetzt so zu handeln, dass künftige Generationen nicht mit den Folgen schlechter Entscheidungen kämpfen müssen. Sie bedeutet, in den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Bewahrung unserer Schöpfung zu investieren, statt Strukturen zu zerstören, die das Fundament unserer Gesellschaft bilden und Vorsorge treffen.
