Irrsinnige Forderungen von Torsten Sameiske („Schmalspur“-Heizer bei der SOEG). Er kandidiert für das sogenannte „Bündnis Oberlausitz/FREIE SACHSEN“*. Auf seinen Wahlplakaten warnt er: „Bevor der letzte Zug abfährt!“. Gleichzeitig fordert seine…
Pressemitteilung der Bündnisgrünen-Fraktion im Sächsischen Landtag Dresden. Bund und Länder haben eine Vereinbarung zur Umsetzung des Startchancen-Programms für die Jahre 2024 bis 2034 getroffen. Davon profitieren auch vier Schulen im Landkreis…
Zeitgleich zu den Europawahlen findet am 9. Juni 2024 die Kommunalwahl statt. Hier werden der Kreistag des Landkreises Görlitz sowie die lokalen Stadträte bzw. Gemeinderäte gewählt. Im ganzen Landkreis treten…
Statement zum Gedenktag 8.Mai, Ende des zweiten Weltkrieges in Europa.
„Für rechtsextremes, nationalsozialistisches und antidemokratisches Gedankengut ist in Deutschland kein Platz. Der heutige Gedenktag erinnert an die Toten und Opfer eines grausamen Regimes, das sich auf einem menschenverachtenden Weltbild gründete, und erinnert uns an unseren Auftrag: Diese Demokratie, und damit unsere Freiheit und die Menschenwürde, stets zu verteidigen.“
Gemeinsame Erklärung von Zittaus Demokrat*innen zum Anlass des Europafestes zum Jubiläum 20 Jahre EU-Osterweiterung im Dreiländereck und gegen das rechtsextreme „Volksfest“ der sog. „blauen Welle“ auf dem Zittauer Markt.
