Mehr Geld für besseren Gewaltschutz im Landkreis Görlitz 15. Juli 202515. Juli 2025 Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion hat sich in den Verhandlungen dafür eingesetzt, dass die Mittel für den Gewaltschutz weiter steigen. Das kommt im Landkreis Görlitz wichtigen Einrichtungen wie zum Beispiel vom Kinderschutzbund Ortsverband Zittau e.V. und Soziale Projekte Zittau e.V. zugute.
Gleichstellung – unverhandelbar! 11. Juli 202511. Juli 2025 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landkreis Görlitz unterstützt die Forderungen der LAG Gleichstellung und warnt vor den Plänen des Innenministeriums.
BÜNDNISGRÜNE fordern Stopp von Waldumwandlung für PV-Anlagen in Sachsen 11. Juli 202511. Juli 2025 In Sachsens Wäldern sollen keine weiteren Photovoltaik-Anlagen entstehen. Das fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag in einem kürzlich vorgelegten Antrag. Der Freistaat soll die Umwandlung von Waldflächen für PV-Anlagen unterbinden und sich stattdessen für Wiederaufforstung und Waldmehrung einsetzen.
Kulturhaushalt 2025/26 wirkt im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien – BÜNDNISGRÜNE: Stabilitätssignal für kulturelle Vielfalt in den Kulturräumen 11. Juli 202511. Juli 2025 Wir BÜNDNISGRÜNE haben grundsätzliche Verbesserungen für die Kultur zur Bedingung für den Haushaltskompromiss gemacht. Die Kürzungspläne der Staatsregierung hätten erhebliche Einschnitte für die Breite der Kulturangebote bedeutet. Wir senden damit ein klares Signal der Stabilität: Trotz schwieriger Kassenlage übernimmt der Freistaat Verantwortung für den Erhalt der lokalen Kulturangebote.
Erweiterung des Tagebau Nochten stoppen – Umwelt und Klima schützen: Jetzt Stellungnahmen einreichen! 1. Juli 20256. Juli 2025 Die geplante Erweiterung des Tagebau Nochten ist aus heutiger Sicht weder energiepolitisch erforderlich noch ökologisch vertretbar. Sie würde unnötige Zerstörung nach sich ziehen.
Wie geht’s beim Thema Asyl in der Oberlausitz weiter? 28. Juni 202528. Juni 2025 Das war der Titel eines Beitrags der Sächsischen Zeitung vom 27.06.2025. Unsere kompletten Antworten auf die Fragen finden Sie hier.
Schluss mit den Grenzkontrollen! 26. Juni 20251. Juli 2025 Eine Unterschrift zur Beendigung der Grenzkontrollen kann in unseren Büros in Görlitz und Zittau geleistet werden.
Zur Lage in den Kliniken in Trägerschaft des Landkreises Görlitz 21. Juni 202521. Juni 2025 Die Krankenhäuser sind ein unverzichtbarer Teil der in öffentlicher Verantwortung liegenden Daseinsfürsorge. Es ist legitim und auch unvermeidbar, hier über Zuschüsse etc. mitzufinanzieren aus Steuermitteln. Dieses Signal setzen wir für die Menschen im Landkreis Görlitz, deren auch gesundheitliches Wohlergehen uns am Herzen liegen muss und für die Beschäftigten.
BÜNDNISGRÜNE zur Einigung zum Doppelhaushalt 2025/26 19. Juni 202519. Juni 2025 Uns BÜNDNISGRÜNEN ist dabei besonders wichtig, dass sich Sachsen weiterhin für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – Natur, Klima, Umwelt – engagiert und die Grundlagen für den sozialen Zusammenhalt erhält.
Franziska Schubert übernimmt Vorsitz der BÜNDNISGRÜNEN Fraktionsvorsitzendenkonferenz 7. Juni 202519. Juni 2025 Als Fraktionsvorsitzende tragen wir die Länderperspektive Richtung Bund und fassen Positionsbeschlüsse zu verschiedenen Themen. Es ist ein gutes Zeichen, auch in unsere Partei hinein, dass der Vorsitz der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von einer ostdeutschen Frau gestellt wird.
