Kürzungen in der Kultur – BÜNDNISGRÜNE lassen Freie Kulturszene und Kultur in ländlichen Räumen nicht im Stich 18. Mai 202518. Mai 2025 Wir BÜNDNISGRÜNE wollen den Verlust kultureller Vielfalt abwenden und künstlerische Exzellenz, gesellschaftlichen Dialog und kulturelle Teilhabe in Sachsen erhalten. Deshalb haben wir eine Vielzahl von Änderungsanträgen in den Haushaltsberatungen gestellt.
Landesdelegiertenkonferenz in Neukieritzsch 17. Mai 202517. Mai 2025 Wir waren dieses Wochenende bei der Landesdelegiertenkonferenz. Bei der Landesdelegiertenkonferenz kommen Delegierte aus allen Kreisverbänden zusammen, um über Personalien und politische Linien zu entscheiden.
Kürzungen der Erinnerungskultur – BÜNDNISGRÜNE setzen Aktuelle Debatte im Landtag auf die Tagesordnung 17. Mai 202517. Mai 2025 Es ist grotesk: Der Ministerpräsident und die Koalitionspartner beteuerten zum 8. Mai pflichtbewusst den Wert des Erinnerns – und gleichzeitig fabrizieren ihre Minderheitsregierung und die untätigen Koalitionsfraktionen in diesem besonders demokratierelevanten Bereich Kürzungen, als gäbe es kein Gestern und kein Morgen. Diese Einschnitte für die Erinnerungskultur sind grob fahrlässig.
Kürzungen beim Waldbrandschutz –BÜNDNISGRÜNE: CDU und SPD betreiben das Gegenteil von vorausschauender Politik 15. Mai 202517. Mai 2025 Wir erleben 2025 einmal mehr eine extreme Dürre. Anhaltende und wiederkehrende Trockenheit insbesondere im Frühjahr und steigende Temperaturen erhöhen das Risiko für Waldbrände massiv. Der fortschreitende Klimawandel wird dieses Problem weiter verschärfen. Es ist daher dringend geboten, jetzt die richtigen Vorsorgemaßnahmen für den sächsischen Wald zu ergreifen!
Green Zitty – Eröffnung der Themenwoche in Zittau 14. Mai 202514. Mai 2025 Noch bis zum 1. Juni 2025 veranstalten der Allgemeinen Unternehmerverbandes Zittau und Umgebung e.V., die Hochschule Zittau/Görlitz und der Fachverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Sachsen e.V. mit Unterstützung der Städtischen Museen Zittau eine Themenwoche mit Ausstellung, Diskussionen und Fachvorträgen zum Thema Green Zitty 2032+.
Kürzungen beim Tierschutz gefährden die Zukunft unserer Tierheime 14. Mai 202517. Mai 2025 Die Kürzungen beim Tierschutz durch CDU und SPD gefährden die Zukunft unserer Tierheime. Die Einrichtungen in Sachsen arbeiten längst über der Belastungsgrenze. Seit Jahren kämpfen Tierheime um jeden Euro, damit sie Tiere in Not aufnehmen und versorgen können. Das alles kostet Geld. Wer beim Tierschutz kürzt, ignoriert die Leistungen der vielen Ehrenamtlichen und zeigt sich herzlos gegenüber dem Tierleid.
BÜNDNISGRÜNE bringen 390 Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2025/26 ein 13. Mai 202517. Mai 2025 Wir wollen für Sachsen Perspektiven sicherstellen. Der von CDU und SPD vorgelegte Haushaltsentwurf lässt solche Perspektiven klar vermissen. Hier braucht es mehr als nur kosmetische Änderungen. Deshalb bringen wir BÜNDNISGRÜNE notwendige Änderungsanträge ein.
BÜNDNISGRÜNE bringen Antrag ein: Unternehmen bei Rückzahlung von Corona-Soforthilfen entlasten und alle Spielräume ausschöpfen 6. Mai 20256. Mai 2025 Gerade viele kleine Unternehmen und Soloselbstständige haben sich mühsam von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie erholt. Es darf nicht sein, dass diese Menschen nun durch Rückforderungen in Existenznot geraten.
AfD gesichert rechtsxtrem: „Leider keine Überraschung.“ 3. Mai 20256. Mai 2025 „Wer jetzt noch eine sogenannte ‚Normalisierung‘ propagiert, wie zuletzt Jens Spahn oder andere CDU-Repräsentant*innen auf Landesebene oder in den Kommunen, muss sich fragen lassen, was ihn treibt und wo er steht – denn unsere Demokratie steht nicht zur Disposition.“
Haushaltsklausur: BÜNDNISGRÜNE beschließen Forderung nach Kreditaufnahme für Sachsens Doppelhaushalt 2025/26 2. Mai 20256. Mai 2025 „CDU und SPD haben keine Mehrheit für diesen Haushaltsentwurf. Das ist auch gut so, denn er kann nur als Werk der Zerstörung bezeichnet werden.“
