Tag der Arbeit in Görlitz 1. Mai 20252. Mai 2025 Alle heraus zum 1. Mai! Wir waren heute bei der Demo & Kundgebung des DGB Ostsachsen und Görlitz bleibt bunt zum Tag der Arbeit dabei.
Rückblick auf unsere Kreismitgliederversammlung 26. April 202511. Mai 2025 Am Samstag, den 26. April, fand unsere erste Kreismitgliederversammlung 2025 statt.
Radikale Kürzungen beim Radverkehr – BÜNDNISGRÜNE sehen Abkehr von der Verkehrswende 24. April 2025 Ein großer Teil bereits begonnener Planungen wird voraussichtlich nicht weitergeführt, sondern auf unbestimmte Zeit verschoben. Sollte der Bau zu einem späteren Zeitpunkt doch erfolgen, drohen nicht nur erneute Planungskosten, sondern auch deutlich gestiegene Baupreise.
Die Zahlen steigen – die Förderung sinkt 15. April 202515. April 2025 Die Zahlen der RAA zeigen: Ein Sparkurs bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus ist gefährlich und in höchstem Maß verantwortungslos.
Statistik rechter Angriffe 2024 – BÜNDNISGRÜNE: Saat der Rechtsextremen geht auf 15. April 202515. April 2025 Die Zivilgesellschaft braucht jede Unterstützung, die sie kriegen kann. Wir BÜNDNISGRÜNE werden im Haushaltsverfahren Änderungsanträge einbringen, denn der aktuelle Entwurf ist für uns so nicht hinnehmbar.
International Business Conference 2025 11. April 202511. April 2025 Am 9. April 2025 fand die “International Business Conference 2025“ mit dem Fokus auf die Halbleiterindustrie an der Hochschule Zittau/Görlitz (HSZG) in Zittau statt. Die Sprecherin unseres Görlitzer Stadtverbandes, Ortrud Steinführ, nahm für die Bündnisgrünen an der Konferenz teil.
Aufweichung des Flächenziels für Windkraft wäre Abgesang des Industriestandortes Sachsen 5. April 202517. Mai 2025 Jetzt das Flächenziel infrage zu stellen und über ein allgemeines Ökostromziel zu sinnieren, würde den Freistaat erneut um Jahre zurückwerfen. Die CDU verspricht gern allerorts Bürokratieabbau – die Forderung von Ministerin Kraushaar, die bisherigen Flächenplanungen über Bord zu werfen und neue Planungen aufzusetzen, würde das Gegenteil bedeuten.
Haushaltsentwurf 2025/26 – BÜNDNISGRÜNE: Sparorgie von CDU und SPD trifft die Mitte der Gesellschaft 3. April 20253. April 2025 Nachhaltige Finanzpolitik bedeutet, jetzt so zu handeln, dass künftige Generationen nicht mit den Folgen schlechter Entscheidungen kämpfen müssen. Sie bedeutet, in den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Bewahrung unserer Schöpfung zu investieren, statt Strukturen zu zerstören, die das Fundament unserer Gesellschaft bilden und Vorsorge treffen.
Polizeiliche Kriminalstatistik – BÜNDNISGRÜNE: Kürzungen in Demokratiearbeit sind falsche Antwort auf wachsenden Rechtsextremismus 1. April 20251. April 2025 Wir sehen massive Kürzungen in der Demokratiearbeit. Das kann nicht die Antwort auf die enormen Gefahren für unsere freiheitliche Gesellschaft sein. CDU und SPD setzen hier die falschen Prioritäten. Denn jeder Euro weniger für die Demokratiearbeit bedeutet am Ende Nährboden für rechtes Gedankengut.
Der Görlitzer Haushalt ist beschlossen 31. März 202531. März 2025 Jana Krauß, bündnisgrüne Stadträtin in der Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD berichtet von der letzten Stadtratssitzung, in der der Haushalt 2025/26 beschlossen wurde.
