Schubert: Rechnungshofbericht 2019 zeigt Handlungsbedarfe in sächsischer Finanzpolitik – Koalitionsvertrag legt Grundstein 10. Dezember 2019 Dresden. Anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts 2019 des Sächsischen Rechnungshofs erklärt Franziska Schubert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Rechnungshof greift erneut […]
Koalitionsvertrag von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD vorgestellt 1. Dezember 20191. Dezember 2019 Dresden (01.12.2019). Nach dem abschließenden Treffen der großen Verhandlungsrunde wurde heute in Dresden der Koalitionsvertrag von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD in Dresden vorgestellt. Dazu erklärt der Spitzenkandidat der […]
Auftakt der Koalitionsverhandlungen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD in Dresden 21. Oktober 201927. Januar 2020 Dresden. In Sachsen haben am Montag die Verhandlungen zur Bildung einer Koalition von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD begonnen. Zum Auftakt trafen sich die Verhandlungsdelegationen unter Leitung von Ministerpräsident […]
Bündnisgrüne fordern Moratorium für Bahnradwegprojekt Oberoderwitz-Niedercunnersdorf 18. Oktober 201927. Januar 2020 Die Eisenbahnlandschaft in der Oberlausitz ist in Bewegung. Im aktuellen Entwurf des Strukturstärkungsgesetztes im Bund ist von der Zweigleisigkeit und Elektrifizierung für 160-200 km/h Cottbus-Görlitz, vom Ausbau auf 160 km/h […]
BÜNDNISGRÜNE stimmen für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen 15. Oktober 201927. Januar 2020 Leipzig. Die Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen hat am heutigen Samstag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU Sachsen und der SPD Sachsen gestimmt. „Hinter uns liegt […]
Die Leitbilderarbeitung darf kein Alibiprozess werden 10. Oktober 201911. November 2019 Geringe Teilnehmerzahlen bei Präsenzveranstaltungen als auch im Internetverfahren – der Leitbildprozess für die Lausitz im Rahmen des Strukturwandels kommt nicht richtig voran. Erst heute wurde ein Workshop für die Kulturstrategie […]
Landesvorstand und Landesparteirat stellen gemeinsamen Antrag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen 6. Oktober 201911. November 2019 Dresden. Der Landesvorstand und der Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen haben jeweils einstimmig einen gemeinsamen Antrag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU Sachsen und SPD Sachsen beschlossen. […]
Bündnisgrüne im Landkreis Görlitz freuen sich über starke Stimmenzuwächse 2. September 20192. September 2019 Eine positive Bilanz der Landtagswahlen im Landkreis Görlitz zieht das Sprecherduo von Bündnis 90/Die Grünen im Landkreis Görlitz. Sprecherin Annett Jagiela: „Insgesamt haben uns 6.818 Menschen ihre Stimme gegeben. Das […]
Zukunft von Mühlrose – GRÜNE: Es wird kein weiteres Dorf mehr der Braunkohle zum Opfer fallen 18. Juli 201918. Juli 2019 Politische Entscheidung jetzt treffen und Betroffenen jahrelanges juristisches Gezerre zur Rettung ihrer Dörfer ersparen! Lippold: Bergbauunternehmen LEAG hat zur Abbaggerung von Mühlrose weder Genehmigungsgrundlagen noch GenehmigungenDresden. Zur heute vorgestellten gemeinsame […]
Gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West bis heute nicht erreicht – weitere finanzielle Unterstützung erforderlich 10. Juli 201916. Juli 2019 Zum heute von der Bundesregierung veröffentlichten „Deutschlandatlas“ und dem Bericht der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ erklärt Stephan Kühn, Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: „Notwendig sind ein neues Fördersystem und eine […]