Drei Atomkraftwerke unweit der deutsch-tschechischen Grenze geplant – Bündnisgrüne rufen zur Beteiligung am Umweltverfahren auf 27. Mai 202511. August 2025 Geplant sind sogenannte SMR (Small Modular Reactors, auf deutsch „kleine modulare Reaktoren“) mit jeweils 470 MW – weit entfernt vom harmlos klingenden Begriff „Miniatomkraftwerk“. Es handelt sich um atomare Mittelklasse-Reaktoren mit allen bekannten Risiken: Störfallpotenzial, ungelöste Endlagerproblematik und weitreichende Umweltgefahren, die auch Deutschland unmittelbar betreffen. Der Kreisverband bietet hierfür eine Handreichung mit den Fakten zu SMRs an.
Treffen zur Zukunft der Herrnhuter Bahn 26. Mai 202526. Mai 2025 Unsere Abgeordnete Franziska Schubert (MdL), Matthias Böhm (Zittauer Stadtrat) und unsere Kreistagsfraktion unterstützen schon lange die Initiative zur Reaktivierung der Herrnhuter Bahn. Es wäre ein gutes Zeichen für unseren Region, wenn hier endlich Fahrt aufgenommen wird.
Fraktionsvorsitzende der sächsischen BÜNDNISGRÜNEN Franziska Schubert aus der Oberlausitz ins Zentralkomitee der deutschen Katholiken gewählt 25. Mai 202526. Mai 2025 Franziska Schubert wurde nominiert vom Katholischen Deutschen Frauenbund und vertritt mit dem ehemaligen Direktor der Katholischen Akademie zukünftig sächsische Perspektiven im Gremium.
Keine weiteren Lücken bei der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum! 25. Mai 202526. Mai 2025 Wir BÜNDNISGRÜNE haben viele Änderungsanträge ins Verfahren gegeben, um Kürzungen bei der Gesundheitsversorgung im Freistaat zu verhindern. Es bleibt zu hoffen, dass sich die Minderheitskoalition berappelt und mit den demokratischen Fraktionen einen Weg findet. Ein dickes Minus bei unserer Gesundheit ist in jedem Fall keine Lösung.
Kürzungen beim Tierschutz gefährden die Zukunft unserer Tierheime 14. Mai 202517. Mai 2025 Die Kürzungen beim Tierschutz durch CDU und SPD gefährden die Zukunft unserer Tierheime. Die Einrichtungen in Sachsen arbeiten längst über der Belastungsgrenze. Seit Jahren kämpfen Tierheime um jeden Euro, damit sie Tiere in Not aufnehmen und versorgen können. Das alles kostet Geld. Wer beim Tierschutz kürzt, ignoriert die Leistungen der vielen Ehrenamtlichen und zeigt sich herzlos gegenüber dem Tierleid.
BÜNDNISGRÜNE bringen 390 Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2025/26 ein 13. Mai 202517. Mai 2025 Wir wollen für Sachsen Perspektiven sicherstellen. Der von CDU und SPD vorgelegte Haushaltsentwurf lässt solche Perspektiven klar vermissen. Hier braucht es mehr als nur kosmetische Änderungen. Deshalb bringen wir BÜNDNISGRÜNE notwendige Änderungsanträge ein.
Zerstörung von Lebensgrundlagen und Miteinander in Sachsen! Ostsachsens Bündnisgrüne üben harte Kritik am Sächsischen Haushaltsvorschlag der CDU-SPD 7. Mai 202511. Mai 2025 Wir sind fassungslos, was dort geplant wird: Streichungen bei Tierschutz, Demokratie, Jugendhilfe, Soziales und Integration, Umweltschutz, Klimaanpassung, Kultur, Gleichstellung, und in vielen weiteren wichtigen gesellschaftlichen Bereichen – so geht’s nicht! Hier wird die Axt an unsere Zukunft und das gute Miteinander in Sachsen angelegt.
AfD gesichert rechtsxtrem: „Leider keine Überraschung.“ 3. Mai 20256. Mai 2025 „Wer jetzt noch eine sogenannte ‚Normalisierung‘ propagiert, wie zuletzt Jens Spahn oder andere CDU-Repräsentant*innen auf Landesebene oder in den Kommunen, muss sich fragen lassen, was ihn treibt und wo er steht – denn unsere Demokratie steht nicht zur Disposition.“
Haushaltsklausur: BÜNDNISGRÜNE beschließen Forderung nach Kreditaufnahme für Sachsens Doppelhaushalt 2025/26 2. Mai 20256. Mai 2025 „CDU und SPD haben keine Mehrheit für diesen Haushaltsentwurf. Das ist auch gut so, denn er kann nur als Werk der Zerstörung bezeichnet werden.“
Rückblick auf unsere Kreismitgliederversammlung 26. April 202511. Mai 2025 Am Samstag, den 26. April, fand unsere erste Kreismitgliederversammlung 2025 statt.
