Strukturwandel in Gefahr – CDU setzt Steuergeld und Zukunft des Freistaats aufs Spiel 1. April 20261. April 2026 Wir BÜNDNISGRÜNE stehen klar zu Kohleausstieg und Strukturwandel. Der aktuelle Vorstoß hingegen stellt die Finanzierung beider infrage, denn der verbindliche Ausstiegspfad legitimiert das parallel beschlossene Strukturstärkungsgesetz.
Antrag der Koalition zu Bürokratie-Abbau in der Landwirtschaft hilft weder Bauern noch Verwaltung 14. März 202614. März 2026 „Mit unserem Änderungsantrag wollen wir Verwaltung vereinfachen, Daten einmal erfassen statt mehrfach melden und Verfahren praxistauglicher machen.“
BÜNDNISGRÜNE fordern Kommunalreform: Schluss mit Flickschusterei! 10. März 202610. März 2026 „Wir brauchen jetzt keine weitere Flickschusterei, sondern eine umfassende Reform.“
BÜNDNISGRÜNE fordern mehr Engagement für Kinder- und Jugendarbeit in Sachsen 10. März 202610. März 2026 Ziel eines bündnisgrünen Antrags ist es, jungen Menschen verlässliche Räume für Beteiligung, Orientierung und demokratische Erfahrungen zu sichern und gleichzeitig Fachkräfte und Träger strukturell zu stärken.
Neue Haltestelle im Zi. Gebirge eingerichtet – Stadtrat Böhm berichtet über verbesserte Ausflugsmöglichkeit 29. Dezember 202531. Januar 2026 Mit dem neuen Halt ergeben sich nun zahlreiche Ausflugsmöglichkeiten, denn am Forsthaus beginnen viele Wanderwege, z.B. zur von der Stadt Zittau gerade sanierten Fuchskanzel oder zur Burgruine Karlsfried.
Ausflug zum Tierpark Weißwasser & Kromlauer Schloss 22. Dezember 202522. Dezember 2025 Am 20. Dezember bot unser Zittauer Stadtrat und Verkehrsexperte Matthias Böhm zusammen mit Mario Härtig (Stadtverband Görlitz) eine öffentliche Tour mit Zug und Bus zum Tierpark Weißwasser sowie zum „Kromlauer Lichterglanz“ an.
Ärztemangel in der Oberlausitz – BÜNDNISGRÜNE: Ländliche Regionen nicht im Stich lassen! 22. Dezember 202522. Dezember 2025 Die Menschen in der Oberlausitz haben ein Recht auf verlässliche medizinische Betreuung. Die drohenden Versorgungslücken in unseren Dörfern sind ein ernstes Warnsignal. Ohne Nachfolge für ältere Hausärztinnen und Hausärzte verlieren die Menschen wortortnahe medizinische Betreuung und damit ein Stück Sicherheit und Lebensqualität.
Wer Menschen zum „Problem im Stadtbild“ erklärt, hat das Problem nicht verstanden 20. Oktober 202520. Oktober 2025 Herr Merz, wer Menschen mit Migrationsgeschichte als ‚Problem im Stadtbild‘ bezeichnet, spricht nicht über Lösungen – sondern über Vorurteile. In einer Zeit, in der Rechtsradikalismus wieder erstarkt und unsere Gesellschaft sozial zunehmend auseinanderdriftet, braucht es Empathie, Haltung und klare politische Antworten statt sprachlicher Entgleisungen.
Demokratiearbeit verteidigen statt diffamieren 6. Oktober 20256. Oktober 2025 Demokratieprojekte sind kein Luxus, sondern das Fundament einer freien Gesellschaft. Wer Demokratieprojekte schwächt, schwächt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Görlitzer Bündnisgrüne zum Tag der Deutschen Einheit: „Freiheit muss verteidigt werden.“ 3. Oktober 20253. Oktober 2025 Wir müssen gerade hier in Ostdeutschland in Bildung und Infrastruktur investieren, damit Kinder und Jugendliche Zukunftsperspektiven vor Ort haben und unsere Region nicht abgehängt bleibt.
