Erweiterung des Tagebau Nochten stoppen – Umwelt und Klima schützen: Jetzt Stellungnahmen einreichen! 1. Juli 20256. Juli 2025 Die geplante Erweiterung des Tagebau Nochten ist aus heutiger Sicht weder energiepolitisch erforderlich noch ökologisch vertretbar. Sie würde unnötige Zerstörung nach sich ziehen.
Wie geht’s beim Thema Asyl in der Oberlausitz weiter? 28. Juni 202528. Juni 2025 Das war der Titel eines Beitrags der Sächsischen Zeitung vom 27.06.2025. Unsere kompletten Antworten auf die Fragen finden Sie hier.
Schluss mit den Grenzkontrollen! 26. Juni 20251. Juli 2025 Eine Unterschrift zur Beendigung der Grenzkontrollen kann in unseren Büros in Görlitz und Zittau geleistet werden.
BÜNDNISGRÜNE zur Einigung zum Doppelhaushalt 2025/26 19. Juni 202519. Juni 2025 Uns BÜNDNISGRÜNEN ist dabei besonders wichtig, dass sich Sachsen weiterhin für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – Natur, Klima, Umwelt – engagiert und die Grundlagen für den sozialen Zusammenhalt erhält.
Franziska Schubert übernimmt Vorsitz der BÜNDNISGRÜNEN Fraktionsvorsitzendenkonferenz 7. Juni 202519. Juni 2025 Als Fraktionsvorsitzende tragen wir die Länderperspektive Richtung Bund und fassen Positionsbeschlüsse zu verschiedenen Themen. Es ist ein gutes Zeichen, auch in unsere Partei hinein, dass der Vorsitz der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von einer ostdeutschen Frau gestellt wird.
BÜNDNISGRÜNE stehen für Erhalt der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten ein 6. Juni 202519. Juni 2025 Das Innenministerium sollte seine abwegige Idee schleunigst verwerfen. Wir BÜNDNISGRÜNE werden eine Schwächung der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten nicht mittragen.
Kein AKW an der deutsch-tschechischen Grenze! 28. Mai 20256. Juni 2025 Der Kreisverband stellt eine Vorlage für die Stellungnahme an das tschechische Umweltministerium auf deutsch und englisch zur Verfügung.
Drei Atomkraftwerke unweit der deutsch-tschechischen Grenze geplant – Bündnisgrüne rufen zur Beteiligung am Umweltverfahren auf 27. Mai 202511. August 2025 Geplant sind sogenannte SMR (Small Modular Reactors, auf deutsch „kleine modulare Reaktoren“) mit jeweils 470 MW – weit entfernt vom harmlos klingenden Begriff „Miniatomkraftwerk“. Es handelt sich um atomare Mittelklasse-Reaktoren mit allen bekannten Risiken: Störfallpotenzial, ungelöste Endlagerproblematik und weitreichende Umweltgefahren, die auch Deutschland unmittelbar betreffen. Der Kreisverband bietet hierfür eine Handreichung mit den Fakten zu SMRs an.
Fraktionsvorsitzende der sächsischen BÜNDNISGRÜNEN Franziska Schubert aus der Oberlausitz ins Zentralkomitee der deutschen Katholiken gewählt 25. Mai 202526. Mai 2025 Franziska Schubert wurde nominiert vom Katholischen Deutschen Frauenbund und vertritt mit dem ehemaligen Direktor der Katholischen Akademie zukünftig sächsische Perspektiven im Gremium.
Keine weiteren Lücken bei der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum! 25. Mai 202526. Mai 2025 Wir BÜNDNISGRÜNE haben viele Änderungsanträge ins Verfahren gegeben, um Kürzungen bei der Gesundheitsversorgung im Freistaat zu verhindern. Es bleibt zu hoffen, dass sich die Minderheitskoalition berappelt und mit den demokratischen Fraktionen einen Weg findet. Ein dickes Minus bei unserer Gesundheit ist in jedem Fall keine Lösung.
