BÜNDNISGRÜNE bringen Antrag ein: Unternehmen bei Rückzahlung von Corona-Soforthilfen entlasten und alle Spielräume ausschöpfen 6. Mai 20256. Mai 2025 Gerade viele kleine Unternehmen und Soloselbstständige haben sich mühsam von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie erholt. Es darf nicht sein, dass diese Menschen nun durch Rückforderungen in Existenznot geraten.
Aus dem Stadtrat Zittau: Zittau soll für Familien und Zuziehende attraktiv sein! 4. Mai 202511. Mai 2025 Die ZBZ-Fraktion setzt sich für ein sozial und bedarfsgerechtes Betreuungsangebot ein – auch bei rückläufigen Kinderzahlen. Unser Ziel: Zittau soll für Familien und Zuziehende attraktiv sein.
Herrnhut: Haltung zeigen gegen Rechtsextremismus 3. Mai 202511. Mai 2025 Es gab demokratischen und vielfältigen Protest in direkter Sicht- und Hörweite. Mit dabei waren waren verschiedene bündnisgrüne Mitglieder, wobei mehrere auch das Wort ergriffen.
AfD gesichert rechtsxtrem: „Leider keine Überraschung.“ 3. Mai 20256. Mai 2025 „Wer jetzt noch eine sogenannte ‚Normalisierung‘ propagiert, wie zuletzt Jens Spahn oder andere CDU-Repräsentant*innen auf Landesebene oder in den Kommunen, muss sich fragen lassen, was ihn treibt und wo er steht – denn unsere Demokratie steht nicht zur Disposition.“
Haushaltsklausur: BÜNDNISGRÜNE beschließen Forderung nach Kreditaufnahme für Sachsens Doppelhaushalt 2025/26 2. Mai 20256. Mai 2025 „CDU und SPD haben keine Mehrheit für diesen Haushaltsentwurf. Das ist auch gut so, denn er kann nur als Werk der Zerstörung bezeichnet werden.“
