BÜNDNISGRÜNE bringen Antrag ein: Unternehmen bei Rückzahlung von Corona-Soforthilfen entlasten und alle Spielräume ausschöpfen 6. Mai 20256. Mai 2025 Gerade viele kleine Unternehmen und Soloselbstständige haben sich mühsam von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie erholt. Es darf nicht sein, dass diese Menschen nun durch Rückforderungen in Existenznot geraten.
Aus dem Stadtrat Zittau: Zittau soll für Familien und Zuziehende attraktiv sein! 4. Mai 202511. Mai 2025 Die ZBZ-Fraktion setzt sich für ein sozial und bedarfsgerechtes Betreuungsangebot ein – auch bei rückläufigen Kinderzahlen. Unser Ziel: Zittau soll für Familien und Zuziehende attraktiv sein.
Herrnhut: Haltung zeigen gegen Rechtsextremismus 3. Mai 202511. Mai 2025 Es gab demokratischen und vielfältigen Protest in direkter Sicht- und Hörweite. Mit dabei waren waren verschiedene bündnisgrüne Mitglieder, wobei mehrere auch das Wort ergriffen.
AfD gesichert rechtsxtrem: „Leider keine Überraschung.“ 3. Mai 20256. Mai 2025 „Wer jetzt noch eine sogenannte ‚Normalisierung‘ propagiert, wie zuletzt Jens Spahn oder andere CDU-Repräsentant*innen auf Landesebene oder in den Kommunen, muss sich fragen lassen, was ihn treibt und wo er steht – denn unsere Demokratie steht nicht zur Disposition.“
Haushaltsklausur: BÜNDNISGRÜNE beschließen Forderung nach Kreditaufnahme für Sachsens Doppelhaushalt 2025/26 2. Mai 20256. Mai 2025 „CDU und SPD haben keine Mehrheit für diesen Haushaltsentwurf. Das ist auch gut so, denn er kann nur als Werk der Zerstörung bezeichnet werden.“
Tag der Arbeit in Görlitz 1. Mai 20252. Mai 2025 Alle heraus zum 1. Mai! Wir waren heute bei der Demo & Kundgebung des DGB Ostsachsen und Görlitz bleibt bunt zum Tag der Arbeit dabei.
Rückblick auf unsere Kreismitgliederversammlung 26. April 202511. Mai 2025 Am Samstag, den 26. April, fand unsere erste Kreismitgliederversammlung 2025 statt.
Radikale Kürzungen beim Radverkehr – BÜNDNISGRÜNE sehen Abkehr von der Verkehrswende 24. April 2025 Ein großer Teil bereits begonnener Planungen wird voraussichtlich nicht weitergeführt, sondern auf unbestimmte Zeit verschoben. Sollte der Bau zu einem späteren Zeitpunkt doch erfolgen, drohen nicht nur erneute Planungskosten, sondern auch deutlich gestiegene Baupreise.
Die Zahlen steigen – die Förderung sinkt 15. April 202515. April 2025 Die Zahlen der RAA zeigen: Ein Sparkurs bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus ist gefährlich und in höchstem Maß verantwortungslos.
Statistik rechter Angriffe 2024 – BÜNDNISGRÜNE: Saat der Rechtsextremen geht auf 15. April 202515. April 2025 Die Zivilgesellschaft braucht jede Unterstützung, die sie kriegen kann. Wir BÜNDNISGRÜNE werden im Haushaltsverfahren Änderungsanträge einbringen, denn der aktuelle Entwurf ist für uns so nicht hinnehmbar.
