Atomkraft? Nein danke! In Tušimice (Tschechien), gerade einmal 17 Kilometer von der sächsischen Grenze entfernt, sollen neue Atomreaktoren gebaut werden. Wir haben dazu große Bedenken! Atomenergie ist unsicher, teuer, und produziert radioaktiven Müll, der uns und unsere Umwelt noch für Generationen belasten wird. Reiche auch du deine Stellungnahme beim tschechischen Umweltministerium ein! Dazu ist noch bis zum 14. Juli Zeit. Alle Infos dazu findest du hier: Die Stellungnahme auf deutsch und englisch als vorlage Unsere Pressemitteilung zum geplanten AKW Unsere Handreichung zum Thema Atomkraft Finanzieller Kahlschlag? Nicht mit uns! Landeshaushalt 2025/26 Als BÜNDNISGRÜNE-Fraktion haben wir in den Haushaltsverhandlungen zentrale Erfolge erzielt – für den Natur- und Klimaschutz, für den sozialen Zusammenhalt, für die Kultur, für den Erhalt einer lebenswerten Demokratie in Sachsen und vieles mehr. Uns ging es dabei nicht um einen „Deal“, sondern um demokratische Verantwortung. Dieser Haushalt zeigt, wozu Demokratie im Stande ist, wenn man sie ernst nimmt. Ohne unsere grüne Verhandlungsführung und unser Verantwortungsbewusstsein – für Demokratie, für Menschlichkeit und für unser Land – wäre dieser Haushalt nicht das, was er nun ist. Alle Neuigkeiten zum Haushalt alle BÜNDNISGRÜNEN Änderungsanträge (PDF) Unsere Schwerpunkte beim Sächsischen Landeshaushalt (PDF) Jetzt unterschreibenfür ein Ende der Grenzkontrollen! Am 16. Juni hat die Stadt Zgorzelec und Bürgermeister Rafał Gronicz angekündigt, eine Beschwerde beim EU-Kommissar für Inneres und Migration einzureichen. Anlass sind die noch immer anhaltenden und einseitig von Deutschland eingeführten Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze. Lange Staus behindern den Zugang zu Arbeit, Bildung und den grenzüberschreitenden Warenverkehr erheblich und ziehen somit wesentliche soziale und wirtschaftliche Beeinträchtigungen nach sich. Hinzu kommt, dass die im Zuge der Grenzkontrollen durchgeführten Zurückweisungen an den Grenzen gegen Europarecht verstoßen. Kurzum: Die Grenzkontrollen sind rechtswidrig, beeinträchtigen die deutsch-polnischen Beziehungen und greifen negativ in das Leben von Menschen ein, die beiderseits der Grenze leben und arbeiten wollen. Es wurde eine Unterschriftensammlung gestartet, damit sich Bürger*innen beider Seiten der Neiße unkompliziert gegen die Grenzkontrollen positionieren können. Eine Unterschrift ist im Bürgerbüro Zgorzelec (ul. Domańskiego 7) sowie in unserem Büro auf der Jakobstraße 31 möglich. zu unserer Pressemitteilung öffnungszeiten unserer Büros Sommerpause im Juli Im Juli gehen wir in die Sommerpause – daher finden keine Stammtische und Sprechstunden statt. Wir wünschen euch allen schöne Sommerferien und sehen uns wieder im August! Unsere nächsten Termine Alle Termine Sonntag – Montag 01.06.2025 – 14.07.2025 Externe Veranstaltungen | Kreisverband Einspruch gegen AKW in Tschechien In nur 17 Kilometern Entfernung zur sächsischen Grenze und 120 Kilometern entfernt von Zittau soll ein Atomprojekt mit drei Reaktorblöcken entstehen – ein Vorhaben, das massive sicherheits- und umweltpolitische Bedenken aufwirft. Wir bieten eine Vorlage zum Einspruch. Montag – Montag 16.06.2025 – 14.07.2025 Externe Veranstaltungen | Kreisverband Unterschriftensammlung für offene Grenzen Es wurde eine Unterschriftensammlung gestartet, damit sich Bürger*innen beider Seiten der Neiße unkompliziert gegen die rechtswidrigen Grenzkontrollen positionieren können. Samstag 12.07.2025 11:00 – 14:00 Uhr Kreisverband | Oberland | Zittau Wanderung auf dem Barfußpfad Mittelherwigsdorf Der Kreisverband lädt zu einer Wanderung auf dem Barfußpfad in Mittelherwigsdorf ein! Dienstag 29.07.2025 18:00 – 19:30 Uhr Kreisverband Vorstandssitzung Mitglieder und Gäste sind eingeladen, teilzunehmen. Dienstag 12.08.2025 18:00 Uhr Kreisverband | Oberland | Stammtisch | Zittau Polit-Tisch der Bündnisgrünen Zittau Der bündnisgrüne Regionalverband Zittau lädt ein zum gemeinsamen Polit-Tisch und Abendessen – jeden 2. Dienstag im Monat ab 18 Uhr! Dienstag 19.08.2025 19:00 Uhr Görlitz | Kreisverband | Stammtisch Görlitzer Polit-Tisch Der bündnisgrüne Stadtverband Görlitz lädt jeden 3. Dienstag im Monat zum gemeinsamen Polit-Tisch und Abendessen ein. Wie geht’s beim Thema Asyl in der Oberlausitz weiter? 28. Juni 202528. Juni 2025 Das war der Titel eines Beitrags der Sächsischen Zeitung vom 27.06.2025. Unsere kompletten Antworten auf die Fragen finden Sie hier. Schluss mit den Grenzkontrollen! 26. Juni 202527. Juni 2025 Eine Unterschrift zur Beendigung der Grenzkontrollen kann in unserem Büro geleistet werden. Zur Lage in den Kliniken in Trägerschaft des Landkreises Görlitz 21. Juni 202521. Juni 2025 Die Krankenhäuser sind ein unverzichtbarer Teil der in öffentlicher Verantwortung liegenden Daseinsfürsorge. Es ist legitim und auch unvermeidbar, hier über Zuschüsse etc. mitzufinanzieren aus Steuermitteln. Dieses Signal setzen wir für die Menschen im Landkreis Görlitz, deren auch gesundheitliches Wohlergehen uns am Herzen liegen muss und für die Beschäftigten. BÜNDNISGRÜNE zur Einigung zum Doppelhaushalt 2025/26 19. Juni 202519. Juni 2025 Uns BÜNDNISGRÜNEN ist dabei besonders wichtig, dass sich Sachsen weiterhin für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – Natur, Klima, Umwelt – engagiert und die Grundlagen für den sozialen Zusammenhalt erhält. Franziska Schubert übernimmt Vorsitz der BÜNDNISGRÜNEN Fraktionsvorsitzendenkonferenz 7. Juni 202519. Juni 2025 Als Fraktionsvorsitzende tragen wir die Länderperspektive Richtung Bund und fassen Positionsbeschlüsse zu verschiedenen Themen. Es ist ein gutes Zeichen, auch in unsere Partei hinein, dass der Vorsitz der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von einer ostdeutschen Frau gestellt wird. BÜNDNISGRÜNE stehen für Erhalt der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten ein 6. Juni 202519. Juni 2025 Das Innenministerium sollte seine abwegige Idee schleunigst verwerfen. Wir BÜNDNISGRÜNE werden eine Schwächung der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten nicht mittragen. Weitere Neuigkeiten & Beiträge Dafür setzen wir uns ein Wir sind Menschen aus der Region, die sich mit viel Herz für einen lebenswerten Landkreis Görlitz einsetzen. Unsere Regionalgruppen in Görlitz, Zittau, Löbau und Weißwasser engagieren sich für eine saubere Umwelt, pünktliche und günstige Züge und Busse, und den Erhalt der Lebensqualität vor Ort. Wir sind im Kreistag und in den Stadträten Görlitz und Zittau vertreten und setzen uns dort konkret vor Ort kommunalpolitisch ein. Kontaktiere uns gern, solltest du Fragen haben! Oder schau ganz einfach bei einer unserer Veranstaltungen vorbei. Verkehr Der Landkreis Görlitz brauche einen gut ausgebauten ÖPNV und eine sichere Anbindung an Dresden und Berlin. Wir setzen uns für die Elektrifizierung der Strecken Görlitz-Dresden und Görlitz-Berlin, die Reaktivierung der Herrnhuter Bahn und ein gutes ÖPNV-Angebot ein. Strukturwandel Unser Landkreis steht vor dem großen Umbruch des Kohleausstiegs. Wir wollen dafür sorgen, dass sichere und gut bezahlte Arbeitsplätze erhalten bleiben und der Umstieg auf die Erneuerbaren gelingt – damit die Lausitz Energieregion bleibt! Dreiländereck Unser junges Dreiländereck steht für grenzüberschreitende Freundschaft, Kultur und Miteinander. Wir engagieren uns für offene Grenzen, eine gelebte Demokratie und ein Europa der Vielen. Umweltschutz & Klimaanpassung Unsere Umwelt gilt es zu schützen – sie ist unsere Lebensgrundlage. In den kommenden Jahren müssen wir uns auf den Klimawandel einstellen und hier Anpassungen in den Städten und auf dem Land vornehmen. Werde aktiv! Du möchtest dich ebenfalls mit uns für Klimaschutz, Umwelt und soziale Gerechtigkeit engagieren? Hier findest du die Möglichkeiten dazu! Termine Spenden Mitglied werden
Sonntag – Montag 01.06.2025 – 14.07.2025 Externe Veranstaltungen | Kreisverband Einspruch gegen AKW in Tschechien In nur 17 Kilometern Entfernung zur sächsischen Grenze und 120 Kilometern entfernt von Zittau soll ein Atomprojekt mit drei Reaktorblöcken entstehen – ein Vorhaben, das massive sicherheits- und umweltpolitische Bedenken aufwirft. Wir bieten eine Vorlage zum Einspruch.
Montag – Montag 16.06.2025 – 14.07.2025 Externe Veranstaltungen | Kreisverband Unterschriftensammlung für offene Grenzen Es wurde eine Unterschriftensammlung gestartet, damit sich Bürger*innen beider Seiten der Neiße unkompliziert gegen die rechtswidrigen Grenzkontrollen positionieren können.
Samstag 12.07.2025 11:00 – 14:00 Uhr Kreisverband | Oberland | Zittau Wanderung auf dem Barfußpfad Mittelherwigsdorf Der Kreisverband lädt zu einer Wanderung auf dem Barfußpfad in Mittelherwigsdorf ein!
Dienstag 29.07.2025 18:00 – 19:30 Uhr Kreisverband Vorstandssitzung Mitglieder und Gäste sind eingeladen, teilzunehmen.
Dienstag 12.08.2025 18:00 Uhr Kreisverband | Oberland | Stammtisch | Zittau Polit-Tisch der Bündnisgrünen Zittau Der bündnisgrüne Regionalverband Zittau lädt ein zum gemeinsamen Polit-Tisch und Abendessen – jeden 2. Dienstag im Monat ab 18 Uhr!
Dienstag 19.08.2025 19:00 Uhr Görlitz | Kreisverband | Stammtisch Görlitzer Polit-Tisch Der bündnisgrüne Stadtverband Görlitz lädt jeden 3. Dienstag im Monat zum gemeinsamen Polit-Tisch und Abendessen ein.
Wie geht’s beim Thema Asyl in der Oberlausitz weiter? 28. Juni 202528. Juni 2025 Das war der Titel eines Beitrags der Sächsischen Zeitung vom 27.06.2025. Unsere kompletten Antworten auf die Fragen finden Sie hier.
Schluss mit den Grenzkontrollen! 26. Juni 202527. Juni 2025 Eine Unterschrift zur Beendigung der Grenzkontrollen kann in unserem Büro geleistet werden.
Zur Lage in den Kliniken in Trägerschaft des Landkreises Görlitz 21. Juni 202521. Juni 2025 Die Krankenhäuser sind ein unverzichtbarer Teil der in öffentlicher Verantwortung liegenden Daseinsfürsorge. Es ist legitim und auch unvermeidbar, hier über Zuschüsse etc. mitzufinanzieren aus Steuermitteln. Dieses Signal setzen wir für die Menschen im Landkreis Görlitz, deren auch gesundheitliches Wohlergehen uns am Herzen liegen muss und für die Beschäftigten.
BÜNDNISGRÜNE zur Einigung zum Doppelhaushalt 2025/26 19. Juni 202519. Juni 2025 Uns BÜNDNISGRÜNEN ist dabei besonders wichtig, dass sich Sachsen weiterhin für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – Natur, Klima, Umwelt – engagiert und die Grundlagen für den sozialen Zusammenhalt erhält.
Franziska Schubert übernimmt Vorsitz der BÜNDNISGRÜNEN Fraktionsvorsitzendenkonferenz 7. Juni 202519. Juni 2025 Als Fraktionsvorsitzende tragen wir die Länderperspektive Richtung Bund und fassen Positionsbeschlüsse zu verschiedenen Themen. Es ist ein gutes Zeichen, auch in unsere Partei hinein, dass der Vorsitz der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von einer ostdeutschen Frau gestellt wird.
BÜNDNISGRÜNE stehen für Erhalt der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten ein 6. Juni 202519. Juni 2025 Das Innenministerium sollte seine abwegige Idee schleunigst verwerfen. Wir BÜNDNISGRÜNE werden eine Schwächung der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten nicht mittragen.
