Grüner Stadtrat begrüßt Kooperationsvereinbarung zwischen Olbersdorf und Zittau und Förderung des ländlichen Raumes im Bereich des Naturparks Zittauer Gebirge 1. Juli 202225. September 2022 Die CFG-Fraktion im Stadtrat Zittau, Mitglied u.a. Stadtrat Matthias Böhm (Bündnis90/Die Grünen), hat folgende Mitteilung veröffentlicht: Die CFG Fraktion begrüßt den Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen Olbersdorf und Zittau, welche die Weiterentwicklung des Areals Olbersdorfer See/Westpark zum Inhalt hat. Für dieses Gebiet sollen nun Freizeitaktivitäten neu betrachtet und aktiviert werden. Beim ersten Treffen der eigens dafür gegründeten Arbeitsgruppe wurden vier Themenbereiche festgelegt, um ein strukturiertes Arbeiten zu ermöglichen. Innerhalb der Rubriken „Erholung“, „Spiel, Sport und Freizeit“, „Kultur und Erlebnis“ sowie „Infrastruktur und Nachhaltigkeit“ geht es in der nächsten Zeit darum, neue Ideen zu entwickeln, wie wir dieses Gebiet mit viel Potential zukünftig gestalten wollen. Hier sind verschiedenste Akteure aus der Bürgerschaft und auch aus Vereinen und Unternehmen gefragt, ihre Vorstellungen einzubringen. Wir wünschen uns eine rege Beteiligung aller interessierter Zittauer. Mit dem Beschluss der LEADER-Entwicklungsstrategie 2023-2027 (LES) haben wir uns den Rahmen für die Förderung des ländlichen Raumes im Bereich des Naturparks Zittauer Gebirge geschaffen: Entgegen den üblichen Vorwürfen, die EU würde uns mit nicht nachvollziehbaren Vorgaben gängeln, konnten wir uns bei diesem EU-Fördertopf mit der LES selbst die Kriterien vorgeben. Wir haben den Förderschwerpunkt auf die Sicherung der Daseinsvorsorge (z.B. Dorfläden, Gesundheitsversorgung, Mobilität) gelegt. Dieser Stadtratsbeschluss räumt auch mit dem Vorurteil einiger Ortsbürgermeister und Ratsmitglieder aus den Ortsteilen auf, wir würden uns nur um die Kernstadt kümmern. Die LEADER-Mittel sind nur für den ländlichen Raum, also für unsere Ortsteile, vorgesehen. Entsprechende sinnvolle und nachhaltige Anträge wünscht sich Ihre: cfgfraktionzittau [ät] gmail [punkt] com. Kontakt zum bündnisgrünen Stadtrat Matthias via Mail: boehmkom [ät] aol [punkt] com
Kulturhaushalt 2025/26 wirkt im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien – BÜNDNISGRÜNE: Stabilitätssignal für kulturelle Vielfalt in den Kulturräumen 11. Juli 202511. Juli 2025 Wir BÜNDNISGRÜNE haben grundsätzliche Verbesserungen für die Kultur zur Bedingung für den Haushaltskompromiss gemacht. Die Kürzungspläne der Staatsregierung hätten erhebliche Einschnitte für die Breite der Kulturangebote bedeutet. Wir senden damit ein klares Signal der Stabilität: Trotz schwieriger Kassenlage übernimmt der Freistaat Verantwortung für den Erhalt der lokalen Kulturangebote.
Zur Lage in den Kliniken in Trägerschaft des Landkreises Görlitz 21. Juni 202521. Juni 2025 Die Krankenhäuser sind ein unverzichtbarer Teil der in öffentlicher Verantwortung liegenden Daseinsfürsorge. Es ist legitim und auch unvermeidbar, hier über Zuschüsse etc. mitzufinanzieren aus Steuermitteln. Dieses Signal setzen wir für die Menschen im Landkreis Görlitz, deren auch gesundheitliches Wohlergehen uns am Herzen liegen muss und für die Beschäftigten.