Bündnisgrüne im Landkreis Görlitz begrüßen Ergebnisse des Koalitionsausschusses: Koalition in Sachsen ist handlungsfähig 24. Juni 202014. August 2020 Die Bündnisgrünen im Landkreis Görlitz begrüßen die Einigung von CDU, Bündnis90/Die Grünen und SPD im Freistaat auf wesentliche Arbeitsschwerpunkte für die Zeit kommenden Monate. Gerade für die ländlichen Regionen ist […]
Im Stadtrat nachgefragt: Extremismus, Klima- und Umweltschutz, Beteiligung von jungen Menschen 9. Juni 202030. Juni 2021 In Anbetracht des Beschlusses vom Januar 2020 einiger Fraktionen im Stadtrat zum Thema „Ende Gelände und Extremismus“ haben wir als Regionalgruppe darüber nachgedacht, welche weiteren Folgen es haben kann, wenn […]
Bei weiteren Corona-Öffnungen gilt es die Balance in unserer Gesellschaft zu wahren 5. Mai 202014. August 2020 Morgen wollen die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Coronakrise beraten und gemeinsam überlegen, wie es auch für die Gastronomie und Hotellerie weitergehen kann. Der sächsische […]
Zur Situation an der deutsch-polnischen Grenze: „Wir gehören zusammen – und das ist auch gut so mitten in Europa.“ 30. April 202014. August 2020 Gestern informierte die polnische Regierung das polnische Parlament, dass die Grenzregelung für die Grenze zwischen Deutschland und Polen bis zum 13. Mai 2020 bestehen bleibt. Heute liegt ein Gesetzentwurf der […]
Sächsische Finanzen in der Corona-Krise – Bündnisgrüne: Wir tragen als Parlament große Verantwortung 7. April 202014. August 2020 BÜNDNISGRÜNE-Fraktion beschließt grundlegende Richtschnur auf Sachsens Staatsfinanzen in Zeiten der Corona-Pandemie Dresden. An diesem Donnerstag (9. April) wird der Sächsische Landtag zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Feststellung der […]
Neue Lizenz für Braunkohletagebau Turów – BÜNDNISGRÜNE: Die Erteilung der Lizenz verstößt gegen EU-Recht 26. März 202020. Mai 2023 Gerber und Cavazzini: Das Ende der Lizenz zum 30. April 2020 wäre die einzig richtige Lösung für den Klimaschutz gewesen. Dresden. Der Braunkohletagebau in Turów wird weitergeführt. Der Betreiber PGE teilte am […]
Sachsen wird über Anpassungen der Schuldenbremse nachdenken müssen 20. März 202014. August 2020 Schubert: Sächsische Verfassung gibt zwar Möglichkeiten, Schuldenbremse in so einer Situation auszusetzen – nach der Krise müssen wir jedoch finanziell handlungsfähig sein Dresden. „Der Sächsische Landtag wird über Anpassungen der […]
Corona-Hilfen im Landkreis Görlitz 19. März 202014. August 2020 Mitglieder unseres Kreisverbandes organisieren in Löbau und Görlitz über facebook Hilfen für alle diejenigen, die sich in Quarantäne befinden oder zu einer Risikogruppe gehören. Helfer*innen können sich eintragen mit ihrem […]
Annett Jagiela und Dr. Jana Krauß in den Landesvorstand und in den Parteirat von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Sachsen gewählt 8. März 202014. August 2020 Auf der 53. Landesversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen wurden am Samstag, den 7. März 2020 Annett Jagiela als Beisitzerin in den Landesvorstand und Jana Krauß in den Parteirat […]
Die Lausitz braucht eine neue Beteiligungskultur 6. März 202020. Mai 2023 Stephan Kühn, MdB: Wenn am heutigen Freitag das Kohleausstiegsgesetz zur ersten Beratung in den Bundestag eingebracht wird, ist es genau 1 Jahr und 39 Tage her, dass die Kommission für […]
